Mit Entscheid vom 10. August hat das Bundesgericht die Rechte der Nachbarn des Wohnungsbauprojekts Ringling auf der Grundlage von § 71 des Kantonalen Planungs- und Baugesetz geschützt und die Baubewilligung verweigert. Damit zeigt sich klar, dass die hohen gesetzlichen Anforderungen an die Gestaltung von Arealüberbauungen und Gestaltungsplänen ernst genommen werden müssen. Dieser Richtungsentscheid des Bundes-gerichts setzt für Praxis neue Masstäbe und fordert auch das Projekt Berthold heraus.

Der Wille des Gesetzgebers verlangt, dass als Gegenwert für zahlreiche Vorteile für die Grundeigentümer wie z.B. der Ausnützungsbonus oder deutlich höhere Geschosszahlen, die Latte punkto Anforderungen an eine gute Gestaltung sehr hoch zu legen ist. Im gleichem Masse im Fokus sind auch die Gestaltungspläne des Projekts Hochschulzentrum Zürich. Es lohnt sich den Text von § 71 PBG genau zu lesen. Dort heisst es „dass Bauten und Anlagen besonders gut gestaltet sein müssen ….“. Die dabei zu beachtenden Gesichtspunkte lauten „Beziehung zum Ortsbild sowie zur baulichen und landschaftlichen Umgebung und kubischen Gliederung und der architektonische Ausdruck der Gebäude“.

Zum Beispiel hält der Richtungsentscheid des Bundesgerichts fest, dass ein Wettbewerbsverfahren allein den erhöhten Anforderungen nicht genügt. Für eine Bewilligung müssen auch die Rahmenbedingungen wie die Zusammensetzung der Jury oder die Bewertungskriterien und Gewichtung der Projekte die besonders hohen Anforderungen eines GP unterstützen. Der Richtplan setzt solche Rahmenbedingungen fest. In den Anträgen der KPB an den KR sind 16 Verbesserungsvorschläge enthalten und sollten, zur Verhinderung eines Fiaskos auf Gestaltungsplanebene, durch den Kantonsrat umgesetzt werden.

Die Türe für Markus Kägi steht offen: 16 Verbesserungsanträge durch die Kommission Planung und Bau an den Kantonsrat zur Richtplandebatte liegen zur Diskussion und Entscheidung bereit. Auch der  Richtplan muss den erhöhten Ansprüchen an die Rahmenbedingungen genügen und angepasst werden. Nur auf dieser Basis ist gesichert, dass den Kantonalen Gestaltungsplänen am Schluss kein Fiasko droht, wie dem Projekt Ringling eben passiert ist.

Planungs- und Baugesetz Kanton Zürich: § 71 Anforderungen 

1) 
Die Bauten und Anlagen sowie deren Umschwung müssen besonders gut gestaltet sowie zweckmässig ausgestattet und ausgerüstet sein.

2) 
Bei der Beurteilung sind insbesondere folgende Merkmale zu beachten: Beziehung zum Ortsbild sowie zur baulichen und landschaftlichen Umgebung, kubische Gliederung und architektonischer Ausdruck der Gebäude; Lage, Zweckbestimmung, Umfang und Gestaltung der Freiflächen, Wohnlichkeit und Wohnhygiene, Versorgungs- und Entsorgungslösung, Art und Grad der Ausrüstung.