Uniklotz berichtet

Haben wir das Mass verloren?

Vorne das Schulhaus Fluntern, rechts die grosse Kirche Fluntern und weiss die beiden ersten Bauten des Spitals. weitere drei werden nach rechts anschliessen und eine Art Stadtmauer gegen die Quartiere Fluntern und Oberstrass bilden.

Vorne das Schulhaus Fluntern, rechts die grosse Kirche Fluntern und weiss die beiden ersten Bauten des Spitals. weitere drei werden nach rechts anschliessen und eine Art Stadtmauer gegen die Quartiere Fluntern und Oberstrass bilden.

Gastkommentar von Walter Altherr

In früheren Jahren bauten die Kirchenfürsten himmelstrebende Kirchen. Später zogen die Kaiser und die Könige mit ihren Prunkpalästen schier unvorstellbarer Grösse nach – wiederum mussten Untertanen ihren Obolus liefern. Mit der Einkehr des Bürgertums wurde die Wichtigkeit der Regierung allerorts mit prachtvollen Museen gezeigt. Wien lässt als ein Beispiel grüssen. Der kommunistisch-sozialistische Ceausescu liess für seinen Volkspalast und seiner Prachtallee während vieler Jahren das ganze Volk bluten. Dieser Aufzählung ist eigen, dass das Volk zu diesen Bauten wenig bis gar nichts zu sagen hatte.

In der Zwischenzeit ist bei uns die Demokratie eingekehrt und wir – hier in der Stadt und im Kanton Zürich haben die Kompetenzen für Investitionsauslagen sowohl für die Regierungen als auch für das Parlament ausbalanciert und zudem geregelt, was dem Volk zur Beurteilung vorzulegen ist.

Damit ist aber die Lust der Politiker, ihre Grösse und Wichtigkeit mit Baudenkmälern zu zeigen, nicht gebändigt. Grösser und höher lautet weiterhin die Maxime. Spatenstiche zu Baubeginn werden heute in Anwesenheit der Medien von den Politikern lustvoll gefeiert. Jede und Jeder nutzt dann Worte der Superlative. Gerne wird von Generationenprojekt gesprochen? Weshalb diese Übertreibungen? Vielleicht weil dann Generationen die Last zu tragen haben.

Demokratie hat für die Entscheidungsträger aber eine unangenehme Seite: Der Weg durch all die Instanzen bis zu Genehmigung der Bauten zu zeitraubend und gepflastert von Ungewissheiten und somit den Politikern zunehmend ein Dorn im Aug’.

Dank den Ideen des New Public Managements öffnete sich eine Hintertür, um so den Volkswillen auszuhebeln – zurück in die Alleinherrschaft der Regierungen und des Parlaments: Die öffentlich-rechtlichen Dienstleister sollen unter Oberaufsicht der Regierungen als rechtlich eigenständige Unternehmen geführt werden. Dies führte zu zwei Vorteilen: Erstens wurde so ”Pfründen” für altgediente Mitglieder der Executive und Parlamentarier geschaffen und zweitens konnten so viele Investitionen dem Volksentscheid entzogen werden. Dies öffnet natürlich Tür und Tor für eine Klüngel-Gesellschaft. Dies heisst, dass das Volk mit einer Gruppe von Menschen konfrontiert ist, die sich gegenseitig fördern, die übrigen aber unterdrücken und – darunter auch das Volk – ausgrenzen. Für Lobbyisten ist diese Entwicklung natürlich äusserst willkommen.

Das sogenannte Generationenprojekt Berthold ist ein Lehrbeispiel für eine solche Klüngel-Gesellschaft: Alt-Stadtrat Waser seines Zeichens Träger einer dieser Pfründen verfügt offensichtlich über ein Netzwerk, das weit über die Grenzen seiner Genossen bis in das bürgerliche Lager hinein reicht. Jeder mag sich fragen weshalb? Sicher ist, dass sich die Meinungsbilder in den Parteien nach ihrem Rücktritt ebenfalls ein solches ”Pöstli” erhoffen und sich daher wohlverhalten, um eine spätere Kür nicht zu verhindern. Dass dem so ist, zeigt sich wiederum im bevorstehenden Entscheid im Stadtparlament zu den Plänen des Kantons. Auch wenn allerorts die Bevölkerung Bertold als überrissen betrachtet wird, hält die Verwaltung unbeirrt am festgelegten Kurs fest und es scheint, dass das Parlament lemming-gleich hinterher trottet.

Den Parlamenten fehlt der Mut, die Verwaltung in die Schranken zu weisen oder zur Vernunft zu bringen.

Auch wenn die Einwendungen zu den Bauhöhen mehr als berechtigt sind und auch wenn dies der ganzen Stadt zum Nutzen der ganzen Stadt ist, werden die Rekurrierenden durch die beschriebene Klüngel-Gesellschaft ausgegrenzt und nicht ernst genommen.

Wie kann ein Politiker in seiner 1. August-Rede vom ”Erfolgsmodell Schweiz” reden, wenn er im Tagesgeschäft das Stimmvolk bei Investitionsentscheidungen zunehmend beiseiteschiebt? Es ist schon erstaunlich, wie die breite Bevölkerung zuschaut und ihren Missmut hinsichtlich der Unterhöhlung der demokratischen Rechte nicht deutlicher kundtut.

Wer das Projekt Bertold betrachtet, muss feststellen: Ja, mit Bertold haben wir – oder besser die Politiker und Verwaltung – jegliches Mass verloren! Der Preis den wir zu zahlen haben, ist dreifach:

  • Die Bauhöhen sind überrissen und der Spitalriegel mit seinen 30 bis über 40 Meter hohen Klumpen (oder Hofburgen) stellt sich quer zur Durchlüftung des Zentrums der Stadt.
  • Die finanzielle Seite des Projekts weist zahlreiche Unsicherheiten auf, dies mit vielen offenen Fragen hinsichtlich der Auswirkungen für die Stadt.
  • Die demokratischen Regeln werden mit juristischen Tricks ausgehebelt.

Wir, die Bürger, sind die Verlierer, aber das interessiert die von uns gewählten Vertreter kaum.

6 Kommentare

  1. …….. dass der DENKMALSCHUTZ solche Disproportionen überhaupt zulässt, ist jenseits von Gut und Böse ….
    Die alte Anatomie welche vor lauter Umbaumassnahmen längst zum Botoxzombie mutiert ist, muss zu Gunsten der ersten Spital Etappe verschoben, oder noch besser gar eliminiert werden…..

  2. Heinrich O. Matthias

    Um nochmals auf die Alte Anatomie zurückzukommen: So wie ich es von Aussen beurteilen kann, betsteht bei der Alten Anatomie, im Gegensatz zum HMS Bau welcher als Rochadefläche gebraucht wird, keinen SACHSZWANG diesen genau an diesem Ort zu erhalten…. also hier liegt das Potential für die ERSTE ETAPPE, sich mehr in die Fläche und weniger in die Höhe zu entwickeln…..

  3. Felix de Fries

    Das neue USZ steht ganz unter dem Zeichen des New Public Management, wie die Verlegung der Polikliniken in den Circle beim Flughafen zeigt, welcher der Flughafen AG hohe jährliche Mieteinnahmen bringt. Wenn uns Spitalrats-Präsident Martin Waser wissen lässt, die gesamten Neubauten, – nächste Etappe, das Hochhaus von Christ und Gantenbein für gut 600 Millionen-, würden vom Spital aus seinen laufenden Einnahmen selber finanziert, dann dürfen wir uns auf weitere Steigerung der Gesundheitskosten einstellen. Der Vorschlag einer fortlaufenden, automatischen Anpassung unserer Franchisen an diese andauernd steigenden Kosten, den Politiker der SVP, FdP und CVP schon fast im Nationalrat verabschiedet hatten, wurde jetzt nach einer Referendumsdrohung von SP und Grünen wieder zurückgezogen. Der scheidende Gesundheitsdirektor, Thomas Heiniger, der sich jahrelang für den freien Markt im Gesundheitswesen stark gemacht hatte, will nun in letzter Minute durch in einer Gesetzesänderung sicherstellen, dass eine Überversorgung vermieden wird. Nachdem er selber für die Aufnahme der Hirslanden-Gruppe in die Spitalliste gesorgt hat, und regionalen Spitälern Operationen verboten hat, die diese nur selten durchführen, möchte er jetzt die Auswahl der Listen-Spitäler vom Kriterium ihrer grösstmöglichen gemeinnützigen Ausrichtung abhängig machen. Was das im einzelnen Fall heissen könnte, wird sich in der Vernehmlassung zeigen, in der jetzt seinen Gesetzesvorschlag schickt. Wie gemeinnützig das neue USZ wirklich am Schluss unter dem Strich wird, bleibt abzuwarten. Die hohen Mieten für die Polikliniken im Circle, der ein Projekt des Flughafens und der Credit Suisse ist, zeigen in eine andere Richtung. Beim New Public Management kann der Nutzen für die Allgemeinheit von Gewinn für privaten Investoren nicht klar abgegrenzt werden. Das Feuerwerk der Kostenexplosionen kann so beim Generationenprojekt USZ ungebremst weitergehen. Das Geld für weiteren Bauetappen muss jeweils durch den Verkauf von medizinische Leistungen an Versicherte zusammenkommen. Wieviel Gemeinsinn bei diesem Freisinn am Schluss wirklich zustande kommt, steht in den Sternen. Wieviel an einzelne Therapien im Rahmen von Ergänzungsleistungen (EL) an AHV-Empfänger in Zukunft bezahlt wird und welche Therapiemassnahmen bei einzelnen Gesundheitsproblemen von Sozialämtern und beratenden Ärzten dabei als nötig erachtet werden, ebenfalls. EL-Empfänger müssen bereist heute die billigsten Krankenversicherungen wählen.

  4. Felix de Fries

    PS: Für das zweite Milliarden-Projekt in der Stadt Zürich, der Rosengarten-Tunnel, sehen die Chancen in Anbetracht der neuen grünen Mehrheit im Kantonsrat wohl etwas schlechter aus. Dass es im Kantonsrat weiterhin unterstützt wird, ist fraglich. Ob Corinne Mauch, André Odermatt, Jürg Leupi und andere Promotoren dieses Projekts im Stadtrat ihre Positionierung überdenken, bleibt abzuwarten.
    Ein Tram vom Milchbuck über die Rosengartenstrasse und die Hardbrücke könnte jederzeit auch ohne diesen Strassentunnel gebaut werden. Auch ein Totalumbau des Albisriederplatzes, der vorgeschlagen wurde, wäre dafür nicht nötig, da dieser von der Station Hardbrücke aus, so wie heutzutage, per Bus erreichbar bliebe und das Tram beim Hardplatz mittels einer Trasse via Sihlfeldstrasse, um den Bullingerplatz und dann via Zypressenstrasse und Ernastrasse gewendet werden könnte.

  5. Felix de Fries

    PS II Nachdem der Kantonsrat in seiner alten Zusammensetzung gestern mit 102 zu 64 Stimmen dem Rosengartengesetz zugestimmt, hat, das dem Bau des Strassentunnels dient, müssen wir jetzt Unterschriften sammeln für das Referendum, das der VCS bereits angekündigt hat. Weder der laufende Ausbau von S-Bahn-Linien rund um Zürich, noch Vorschläge in Bezug auf ihren weiteren Ausbau und eine höhere Taktung einzelner Linien, oder der Ausbau von Zubringer-Linien aus der Ostschweiz und dem Glarnerland, sowie der Ausbau der Nordumfahrung inkl. Gubrist-Tunnel auf 6 Spuren, haben den amtierenden Kantonsrat von dieser Entscheidung abgehalten, die auch keine Plafonierung der Fahrzeugmengen auf 56‘000 pro Tag vorsieht, die im Vorfeld von der Stadt Zürich gefordert worden war. Mit dem Rosengarten-Tunnel soll also ein neuer Verkehrsmagnet geschaffen werden, welche der Versuch die Stadt durch die Nordumfahrung und die Westumfahrung vom Durchgangsverkehr zu entlasten ad Absurdum führt. An den hohen Feinstaubbelastungen im Quartier und in der ganzen Stadt, welche die Klimaerwärmung und chronische Krankheiten bei Kindern und älteren Menschen befördern, wird sich dabei nichts ändern. Durch Abbrüche und den Bau der Tunnel-Portale würde das Quartier weiter zerstört. Es bleibt also an uns den Albtraum am Rosengarten und seinen Zugängen zu beenden und einem vorgestrigen Denken in der Verkehrs- und Planungspolitik, die unsere Lebensgrundlagen gefährdet, eine klare Absage zu erteilen.

  6. Felix de Fries

    PS I Korrigenda: Das Tram könnte beim Hardplatz via Sihlfeldstrasse, um den Bullingerplatz und die Zypressenstrasse über die Hohlstrasse gewendet werden. An der Zypressenstrasse gibt es bereits eine Fahrleitung, die heute bereits für Trolleybusse benützt wird.

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