Demokratie

Ein Fall von Intransigenz?

Das sagen die Nachschlagewerke zum Begriff Intransigenz:

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Im Jahr 2014, vor 2 Jahren, wurden die im Stadtbild Zürichs untragbaren Klötze der Öffentlichkeit erstmals vorgestellt. Auch an den weiteren öffentlichen Veranstaltungen war ein einhelliges Nein zu dieser Form des Generationenprojekts festzustellen. Trotzdem wurde damit fortgefahren, immer wieder die selben Klötze im Hang zu zeigen. Presseberichte bestätigen den Sachverhalt der Ablehnung. „Die Zweifel breiten sich aus“ (NZZ) oder „Ein Multimilliarden-Blindflug in Zürichs Zukunft“ (Tages-Anzeiger) sind die typischen Titel.

In den letzten 2 Jahren wurde das starre Konstrukt durchleuchtet, beweglich und für bessere Lösungen fit gemacht (siehe Beitrag „Die Mechanik von Berthold“). Obwohl Hochhäuser für Spitäler eine Sache von gestern sind, wird am herausstechend hohen und 80 m langen Spitalklotz festgehalten; ebenso an der chinesischen Mauer, die die Sternwartstrasse auf ihrer Bergseite den Quartieren zuwendet. Soeben hat die Baudirektion einen Studienauftrag „Stadtraum Hochschulgebiet“ ausgeschrieben. Wer da hoffte, der fehlende und oft geforderte Städtebau würde nachgeholt, sieht sicht enttäuscht: Der 1 Mio Franken teure Studienauftrag befasst sich nur mit den Zwischenräumen der Klötze. Auch das ist konsequent intransigent.

Das Festhalten an den Steinen des Anstosses, die Verweigerung, bessere Lösungen zu suchen, kann das Vorhaben „Berthold“ gefährden, allenfalls auch zu einem späteren

Zeitpunkt nach der Behandlung durch den Kantonsrat. Das grosse Wohnbauprojekt „Ringling“ in Zürich-Höngg – ebenfalls in Hanglage – ist nach 10 Jahren Agonie kürzlich durch Bundesgerichtsentscheid wegen mangelnder Einordnung untergegangen. Die durch Intransigenz geschaffenen und festgeschriebenen Tatsachen sind alle keine gute Voraussetzung für eine problemlose und zügige Realisierung des dringend benötigten Spitals.

 

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Ein mutiger Schritt zu mehr Demokratie 

Die Grünliberale Partei des Kantons Zürich verlangt, dass in Zukunft bei Grossprojekten kantonale Gestaltungspläne durch den Kantonsrat genehmigt werden und nicht länger nur durch die Baudirektion. Die GLP-Kantonsräte Thomas Wirth, Daniel Häuptli und Jörg Mäder haben dazu eine Motion im Kantonsrat eingereicht. Es ist nicht überraschend, dass der Regierungsrat die GLP-Motion ablehnt. Gerade der Falle des Projekts Berthold zeigt, dass die Machtfülle der Baudirektion bequem ist und träge macht: Markus Kägi schweigt in der Öffentlichkeit seit der Veranstaltung vom 2. November 2015 im Kunsthaus. Er lässt die Chefs der Hochschulen und des Unispitals an der Front Versprechungen machen und Druck aufsetzen.

Die Stadt macht es vor. Dort entscheidet der Gemeinderat über alle Gestaltungspläne und einige kommen vors Volk. Die Verwaltung traut dies offenbar den Kantonsräten nicht zu. Der schleppende Verlauf der Planung am Projekt Berthold und die Geheimnisse bei der Bearbeitung der bereits fast fertiggestellten Gestaltungsplänen würden mit einer öffentlichen Diskussion und demokratischer Legitimation nicht passieren.

Darum verdient die Motion der GLP im KR die Unterstützung aller demokratischen Kräfte!

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Tages-Anzeiger vom 11.10.2016

 

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Zürich, wo sonst jede Turnhalle vor dem Volk landet, winkt das grösste Bauvorhaben der letzten paar Jahrzehnte durch. Nach dem Entscheid des Kantonsrats kann die Exekutive loslegen – ohne Abstimmung, ohne Referendumsmöglichkeit, ohne demokratische Mitsprache.

Statement AGBB-ZH

Bei der AGBB und in den umliegenden Quartieren rund um die Hochschulen gibt es niemanden der sich dem Ausbau von Spital und Hochschulen entgegenstellt.

Es gibt aber auch niemand der versteht, warum in den 2 Jahren seit 2014 die schädlichen Auswirkungen im Stadtbild durch die unpassenden Kuben nicht korrigiert worden sind.

1. Bauetappe Kernareal Ost: Bettenhochhaus Universitätsspital und links davon das Hochhaus der Universität im Gloriarank

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